Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 SPD

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 SPD

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Aus Respekt vor Deiner Zukunft. Das Zukunftsprogramm der SPD - Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

Das Zukunftsprogramm der SPD


1.0. Zukunft. Respekt. Europa. . . 3

Am Anfang des dritten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts stehen wir in Deutschland, Europa und der Welt vor gewaltigen Aufgaben. Dabei hat die Corona-Krise drängende Fragen unserer Zeit teils überlagert, teils stärker in den Fokus gerückt: Gelingt es uns, die Arbeit und den Wohlstand von morgen zu sichern und für Vollbeschäftigung zu sorgen? Oder finden wir uns damit ab, dass Menschen ohne Arbeit bleiben?  Überwinden wir die wachsende Ungleichheit? Oder nehmen wir es hin, dass wenige sich die höchsten Einkommen und die besten Perspektiven sichern, aber die Lasten und Risiken auf den Schultern derer liegen, die sich nicht wehren können? 

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1.1. Zukunft sichern . . . 4
1.2. Respekt erneuern . . . 5
1.3. Europa stärken . . . 6
1.4. Zusammenhalt wählen . . . 6
2.0. Eine lebenswerte Zukunft . . . 8

Wir sehen viel Gutes. Wir sehen auch vieles, das man besser machen kann. Wir sehen aber auch Entwicklungen, die geändert oder gestoppt werden müssen, um eine gute Zukunft möglich zu machen. Deshalb werden wir in der Welt von morgen unseren Wohlstand sichern, erhalten und ausbauen und zugleich das Klima und die Umwelt schützen. Wir werden ermöglichen, dass alle Bürger*innen sicher leben und sich entfalten können. Viele Bürger*innen haben den Eindruck, dass staatliches Handeln oft einem Reparaturbetrieb gleicht. Mal wird da an einer Schraube gedreht, mal an einer anderen. Dieses politische “Klein-Klein” überwinden wir. Für uns geht es um die Bewältigung von Zukunftsaufgaben.


2.1. Zukunftsmission I.
Klimaneutrales Deutschland . . . 8
2.2. Zukunftsmission II.
Modernstes Mobilitätssystem Europas . . . 11
2.3. Zukunftsmission III.
Digitale Souveränität in Deutschland und Europa … 13
2.4. Zukunftsmission IV.
Update für die Gesundheit . . . 17
2.5. Wie wir eine zukunftsfähige Wirtschaft
fördern wollen . . . 19
2.6. Wie wir Wissenschaft und Forschung innovativ
und zukunftsfähig halten . . . 21
2.7. Wie wir unsere Politik finanzieren wollen . . . 22
2.8. Wie wir regieren wollen . . . 25

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3.0. Eine Gesellschaft des Respekts . . . 27

Wir stehen für eine Gesellschaft des Respekts. Eine Gesellschaft, in der wir uns gegenseitig anerkennen, auch wenn wir in vielerlei Hinsicht verschieden sind. Eine Gesellschaft, in der niemand auf andere herabschaut und in der Meinungsverschiedenheiten fair, zivilisiert und auf Basis unserer demokratischen Grundsätze ausgetragen werden.  Wo dieser Respekt fehlt, zerfällt unsere Gesellschaft. Hassreden im Internet zersetzen unsere Gesellschaft. Das ist der Nährboden für Rechtsextreme. Unsere Politik zielt darauf ab, den Respekt wiederherzustellen...


3.1. Arbeit wertschätzen . . . 27
3.2. Berufschancen erhöhen . . . 31
3.3. Solidarität erweitern . . .33
3.4. Alter absichern . . . 35
3.5. Füreinander einstehen . . . 36
3.6 Bezahlbares Wohnen . . . 37
3.7. Gut aufwachsen . . . 39
3.8. Gleichstellung verwirklichen . . . 42
3.9. Zusammen leben . . . 45
3.10. Demokratie stärken . . . 47
3.11. Kultur fördern . . . 48
3.12. Einander besser verstehen . . . 50
3.13. Sicher leben . . . 51
3.14. Gesundheitsschutz, Jugendschutz und Entkriminalisierung bestimmen unsere Drogenpolitik . . . > 52
3.15. Natur respektieren . . . 52

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4.0. Souveränes Europa in der Welt . . . 55

Die Einheit Europas ist eine zivilisatorische Errungenschaft. Sie ist unsere gemeinsame Chance auf eine bessere Zukunft im 21. Jahrhundert. Gleichzeitig stellt die Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen die größte Herausforderung der Europäischen Union (EU) seit ihrer Gründung dar. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft haben wir dafür genutzt, einen solidarischeren und besseren Weg zu gehen als bei der letzten großen Krise vor gut zehn Jahren. Die historischen Entscheidungen zu dem größten Wiederaufbauprogramm in der Geschichte der Europäischen Union hätte es ohne die SPD nicht gegeben. Ein Paradigmenwechsel deutscher Europapolitik...


4.1. Solidarität stärken . . . 55
4.2. Sozial-ökologisch wirtschaften . . . 56
4.3. Demokratie erweitern . . . 58
4.4. Europäische Nachbarschaften pflegen . . . 59
4.5. Frieden sichern . . . 61
 

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5.0. Zukunft, Respekt und ein solidarisches Europa – Leitgedanken für ein neues Jahrzehnt . . . 65

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